Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 07. November 2024
TOP 7
Förderung des Frankfurter Freifunkvereins
Antrag Ofa vom 20.10.2024, 2021-26/DS-I(A)0777
Änderungsantrag Ofa, SPD, B´90/Die Grünen und FDP vom 07.11.2024,
2021-26/DS-I(A)0777/1
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0777/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Stadt Offenbach tritt dem Freifunkverein Frankfurt am Main e.V. (FFM e.V.) als Fördermitglied bei und entrichtet hierfür eine jährliche Mitgliedsgebühr von 60 Euro. Der Magistrat wird beauftragt, alle hierfür notwendigen Schritte einzuleiten und umzusetzen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0777/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Die Stadt Offenbach tritt dem Freifunkverein Frankfurt am Main e.V. (FFM e.V.) als Fördermitglied bei und entrichtet hierfür eine jährliche Mitgliedsgebühr von 60 Euro. Der Magistrat wird beauftragt, alle hierfür notwendigen Schritte einzuleiten und umzusetzen.
2021-26/DS-I(A)0777
Durch Annahme der 2021-26/DS-I(A)0777/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende
2021-26/DS-I(A)0777.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadt Offenbach fördert den Verein Freifunk Frankfurt am Main e.V. (FFM e.V.) mit einer jährlichen Spende von 1000 Euro.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 12.11.2024
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung