Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 29. Januar 2025
TOP 8
Sozialer Zusammenhalt (ehem. HEGISS) – Südliche Innenstadt / Senefelder-Quartier
hier: Projektbeschluss Sanierung Spielplatz Schäferstraße und Umgestaltung öffentlicher Raum Schäferstraße / Hermannstraße
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2025-011 (Dez. IV, Amt 60) vom 15.01.2025,
2021-26/DS-I(A)0824
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung Spielplatz Schäferstraße und Umgestaltung öffentlicher Raum Schäferstraße / Hermannstraße nach der vom Amt für Planen und Bauen in Zusammenarbeit mit dem Büro Beuerlein / Baumgartner Landschaftsarchitekten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 1.400.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel stehen bei dem Produktkonto 09010600.0951004460 „HEGISS 2 – Innenstadt südlich der Bahn“, Investitionsnummer 0901060900601203, PN 0004, vorbehaltlich der Resteübertragung 2025, wie folgt zur Verfügung :
Haushaltsjahr 2024 und früher: 1.400.000,00 €
Gesamt: 1.400.000,00 €
Die Refinanzierung erfolgt über Fördermittel von Bund und Land aus dem Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ mit einer Förderquote von rund 75 % über das Produktkonto 09010600.3601005560 „Zuwendung Land Räumliche Planung, , Investitionsnummer: 0901060900601203.
3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 150.342,48 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen. Die Unterhaltungskosten, die Bestandteil der o. g. geprüften Folgekostenberechnung sind, sind nicht im derzeitigen RDLV-Budget enthalten und erhöhen deshalb den RDLV für zukünftige Jahre von 44.003,15 € um 25.839,33 € auf 69.842,48 €/p.a.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 04.02.2025
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung