Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026

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2021-26/DS-I(A)0835Ausgegeben am 06.03.2025

Eing. Dat. 06.03.2025

 

 

 

 

 

Modernisierung, Optimierung, Vernetzung und Ertüchtigung von 34 Lichtsignalanlagen zur Reduktion von Luftschadstoffen und Emissionen (MOVE_LSA)

hier: Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2025-063 (Dez. II, Amt 82) vom 05.03.2025

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

1.     Vorbehaltlich des Beschlusses zur Änderung des Grundsatzbeschlusses „Modernisierung, Optimierung, Vernetzung und Ertüchtigung von 34 Lichtsignalanlagen zur Reduktion von Luftschadstoffen und Emissionen (MOVE_LSA)“ wird der Umsetzung des Projekts „MOVE_LSA“: Modernisierung, Optimierung, Vernetzung und Ertüchtigung von Lichtsignalanlagen“ nach der vom Referat Verkehrsplanung des Amtes für Mobilität erstellten und vom Revisionsamt abschließend mit 5.808.500,00 € geprüften detaillierten Kostenermittlung zugestimmt.

 

2.     Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und stehen auf dem Produktkonto 12010100.0960000082, Investitionsnummer 1201010900822204 „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“, PN 0225, bereit:

 

Haushaltsmittel 2024 und früher: 2.032.975,00 €

 

3.     Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

 

Fördermittel gemäß dem Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (DkV)“,

Produktkonto 12010100.3640000082:                    3.775.525,00 €

Eigenmittel:                                                                   2.032.975,00 €

Gesamt:                                                                         5.808.500,00 €

 

 

Begründung:

 

Bereits zwischen 2018 und 2023 konnten in Offenbach am Main im Rahmen der Maßnahme „UVM 7: Verkehrsverflüssigung“ aus dem gemeinsamen „Masterplan NOx“ der Städte Offenbach am Main und Frankfurt am Main an sechs hochbelasteten Streckenzügen insgesamt rund 60 Lichtsignalanlagen (LSA) technisch aufgerüstet und kritische Infrastruktur modernisiert werden. Ziel war eine Verbesserung des Verkehrsablaufs, eine Minderung der Wartezeiten sowie die Reduzierung von Luftschadstoffen und Emissionen gemäß dem Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main (3. Fortschreibung Teilplan Offenbach am Main). Eine spürbare Verkehrsverflüssigung und damit einhergehende Reduzierung der Luftemissionen konnte durch die technische Aufrüstung und Erneuerung der Lichtsignalanlagen und deren Steuerung erreicht werden.

 

Daran anknüpfend sollen mit der Maßnahme „MOVE_LSA“ auf fünf weiteren Streckenzügen 34 Lichtsignalanlagen im Hinblick auf die Reduzierung von Luftschadstoffen und Emissionen modernisiert, optimiert, vernetzt und ertüchtigt werden.

 

Konkret ist vorgesehen, die Anlagenkomponenten auszutauschen bzw. technisch aufzurüsten. Dabei sollen moderne Detektionseinrichtungen und Software zu einer intelligenten Verkehrssteuerung führen, insbesondere an stark belasteten Streckenabschnitten. Die Steuerungslogik soll nach aktuellem Stand der Technik erstellt werden und dabei den Radverkehr und ÖPNV im Signalprogramm vorsehen und insbesondere den ÖPNV bevorrechtigen. Zudem sollen die Lichtsignalanlagen an den städtischen Verkehrsrechner angeschlossen werden, sofern dies noch nicht der Fall ist.

 

Die Ziele von MOVE_LSA sind zusammengefasst:

-       Reduktion von Luftschadstoffen und Emissionen,

-       Stärkung des Umweltverbundes/Attraktivitätssteigerung Radverkehr und ÖPNV,

-       Inklusion und Barrierefreiheit,

-       Nachhaltige Instandhaltung und Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur,

-       Fortführung der an anderer Stelle bereits bestehenden Digitalisierung der Lichtsignalanlagen,

-       Effiziente Nutzung von begrenzten Kapazitäten,

-       Digitalisierung.

 

Die Anlagen und Streckenzüge wurden so gewählt, dass sie möglichst die Lücken der bestehenden Streckenzüge mit bereits modernisierter und optimierter Verkehrssteuerung schließen:

 

1. Abschnitt Goethering

2. Abschnitt Frankfurter Straße

3. Abschnitt Kaiserstraße und Verlängerung

4. Abschnitt Bieberer Straße und Bieber

5. Abschnitt Lückenschluss Mainstraße/Mühlheimer Straße.

 

 

Insgesamt sollen in den genannten Abschnitten an 34 Knotenpunkten Lichtsignalanlagen ertüchtigt werden. Dabei soll an 32 Anlagen ein Austausch des Steuergeräts und die Aufrüstung der Detektion vorgenommen werden (bauliche Umsetzung). An zwei Anlagen ist lediglich eine Anpassung der Signalsteuerung im Zuge der Koordinierung erforderlich und kein Gerätetausch. Die Planungsleistungen sind für jede der 34 Lichtsignalanlagen erforderlich (planerische Umsetzung).  

 

Bei den 32 Anlagen, bei denen ein Steuergerätetausch vorgesehen ist, handelt es sich um mittlerweile veraltete Geräte vom Typ MS und C800, welche bereits vom Hersteller abgekündigt sind, so dass eine Ersatzteilbeschaffung nicht mehr möglich ist. Dementsprechend muss bei Schäden und Reparaturen auf die Lagervorräte zurückgegriffen werden, welche bereits knapp sind.

 

Um weiterhin einen sicheren Betrieb zu gewährleisten, wozu die Stadt Offenbach im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Verkehrssicherungspflicht verpflichtet ist, sollen die Steuergeräte gegen die aktuelle Steuergeräte-Generation ausgetauscht werden. Im Rahmen des Austauschs wird die Signalisierung vorschriftsgemäß den aktuellen Richtlinien angepasst. Die veralteten Detektionseinrichtungen werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend nachgerüstet sowie eine moderne, intelligente Signalsteuerung integriert. Die Wartungskosten ändern sich gegenüber den heutigen Steuergeräten nicht.

 

Im Rahmen der detaillierten Kostenermittlung sind für die Maßnahme MOVE_LSA Leistungen im Umfang von 5.808.500 € vorgesehen. Die Kostenermittlung wurde vom Revisionsamt geprüft. Sie umfasst die zu vergebenden planerischen und baulichen Leistungen. Die Umsetzung der Maßnahme wird zu 65 % im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BDMV) gefördert.

 

Mit der Durchführung soll sofort nach Freigabe der Haushaltsmittel begonnen werden. Die Förderzusage des Bundesministerums für Digitales und Verkehr liegt seit dem 06.01.2025 vor.

 

Die Haushaltsmittelbereitstellung sowie die Finanzierung erfolgen entsprechend dem Antragstenor.

 

Anlage:

Klimarelevanzprüfung

 

Hinweis: Der Antrag sowie die Anlage werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.

 

Die nichtöffentliche Auslage erhalten die Stadtverordneten und Fraktionen per Cloud.