Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 20. März 2025

 

 

 

TOP 12
Modernisierung, Optimierung, Vernetzung und Ertüchtigung von 34 Lichtsignalanlagen zur Reduktion von Luftschadstoffen und Emissionen (MOVE_LSA)
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2025-063 (Dez. II, Amt 82) vom 05.03.2025,
2021-26/DS-I(A)0835

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.     Vorbehaltlich des Beschlusses zur Änderung des Grundsatzbeschlusses „Modernisierung, Optimierung, Vernetzung und Ertüchtigung von 34 Lichtsignalanlagen zur Reduktion von Luftschadstoffen und Emissionen (MOVE_LSA)“ wird der Umsetzung des Projekts „MOVE_LSA“: Modernisierung, Optimierung, Vernetzung und Ertüchtigung von Lichtsignalanlagen“ nach der vom Referat Verkehrsplanung des Amtes für Mobilität erstellten und vom Revisionsamt abschließend mit 5.808.500,00 € geprüften detaillierten Kostenermittlung zugestimmt.

 

2.     Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und stehen auf dem Produktkonto 12010100.0960000082, Investitionsnummer 1201010900822204 „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“, PN 0225, bereit:

 

Haushaltsmittel 2024 und früher: 2.032.975,00 €

 

3.     Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

 

Fördermittel gemäß dem Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (DkV)“,

Produktkonto 12010100.3640000082:                    3.775.525,00 €

Eigenmittel:                                                                   2.032.975,00 €

Gesamt:                                                                         5.808.500,00 €

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 26.03.2025

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung