Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 20. März 2025
TOP 4
Einsparungen Radverkehrskonzept / Priorisierung Gehwegsanierung (Pb 12)
Antrag FREIE WÄHLER vom 19.03.2025, 2021-26/DS-I(A)0846
Änderungsantrag FREIE WÄHLER vom 20.03.2025, 2021-26/DS-I(A)0846/1
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0846/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Die vorgesehene Investitionssumme der Produktnummer 12010100.0952000082 (Radverkehrskonzept (Umgegliedert von Amt 60 -1209)) in Höhe von 600.000 Euro wird für das Jahr 2025 gestrichen.
Die 600.000 Euro werden für eine neu anzulegende Investitionsmaßnahme mit dem Titel „Grundhafte Gehwegsanierungen“ eingeplant.
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0846
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt einstimmig wie folgt ab:
Die vorgesehene Investitionssumme der Produktnummer 12010100.0952000082 (Radverkehrskonzept (Umgegliedert von Amt 60 -1209)) in Höhe von 600.000 Euro wird für das Jahr 2025 gestrichen.
Die 600.000 Euro werden für eine neu anzulegende Investitionsmaßnahme mit dem Titel „Gehwegsanierung“ eingeplant.
Offenbach a. M., den 26.03.2025
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung