Der Oberbürgermeister                                                              13.04.2026

 

 

An alle Mitglieder

 

- der Stadtverordnetenversammlung

- des Magistrates

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie hiermit zur ersten (konstituierenden) Sitzung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung am

 

D o n n e r s t a g, dem 23. April 2026, 17:00 Uhr,

im Rathaus, Berliner Straße 100, Stadtverordnetensitzungssaal

 

ein.

 

T a g e s o r d n u n g

 

1.   Begrüßung durch den Oberbürgermeister und Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitgliedes

2.   Wahl des Stadtverordnetenvorstehers/der Stadtverordnetenvorsteherin

3.   Wahl des 1. Schriftführers/der 1. Schriftführerin

4. Wahl des 2. Schriftführers/der 2. Schriftführerin

5. Beschluss über die Weitergeltung der bestehenden Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

6. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung
(§ 25 KWG) und des Ausländerbeirates (§ 58 KWG i.V.m § 25 KWG) sowie über etwaige Einsprüche nach § 25 KWG
a) Stadtverordnetenversammlung
b) Ausländerbeirat

7. Bildung von Ausschüssen
Antrag SPD und CDU vom 10.04.2026, 2026-31/DS-I(A)0001

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Dr. Felix Schwenke

Oberbürgermeister