Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 19.11.2002
Eing. Dat. 13.11.2002
Nr. 423
Dez.:III (Amt 57)
Wirtschaftsplan 2003 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage 356/02 vom 13.11.2002, DS I (A) 423
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach für
das Geschäftsjahr 2003, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T € 14.543 und den Erträgen in Höhe von T € 12.269 mit einem negativen Jahresergebnis von T € 2.274 abschließt
und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T € 2.425 und einem Jahresverlust von T € 2.274 und Investitionen von T € 151 ausgeglichen abschließt.
sowie die dazugehörende
1.3 Stellenübersicht
und die
1.4 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
Begründung:
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 9.6.1989 GVBI. l, Seite 145 ff insbesondere der §§ 15 bis 19 i.V. mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2003 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.
Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2003 in ihrer Sitzung vom 30.10.2002 dem Magistrat bei zwei Enthaltungen zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung empfohlen.