Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2001 - 2006

Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 06.01.2004

Eing. Dat. 18.12.2003

 

Nr. 611

 

Dez.:II

 

 

 

Kooperationsvertrag zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit
 im Bereich Kultur
 Antrag Magistratsvorlage Nr. 410/03 vom 17.12.2003, DS I (A) 611

Die  Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadt Offenbach am Main tritt dem „Kooperationsvertrag zur Förderung
   der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur" bei (siehe Anlage).

2. Für die Jahre 2003 / 2004 zahlt die Stadt Offenbach jeweils € 11.752 an
   die mit der Vertragsumsetzung beauftragte „Kulturinitiative Rhein-Main e.V.".

3. Die Finanzierung für 2003 und 2004 erfolgt über die Haushaltsstelle
    36000.71795 (Kulturinitiative Rhein-Main e.V.). Die Mittel sind für beide Jahre
    in den jeweiligen Haushaltsplänen eingestellt.

 

Begründung:

Bereits am 27.03.2003 hatte die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach beschlossen, sich an einer die Rhein-Main-Region umfassenden Kulturorganisation sowie an der Be­werbung der Region Frankfurt Rhein-Main um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2010" zu beteiligen (I A 480 / Kulturhauptstadt Europas 2010). Der Beschluss sah den Beitritt zum entsprechenden „Vertrag zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur" sowie eine aus der Mitgliedschaft resultierende und der kommunalen Bevölkerungsgröße entsprechende Finanzierung in Höhe von jeweils € 11.752 für die Jahre 2003 / 2004 vor.

Wegen des Rückzugs der Region Frankfurt Rhein-Main von der Bewerbung um den Titel der Kulturhauptstadt hatte die Stadtverordnetenversammlung daraufhin am 30. Juli 2003 den og. Beschluss zurückgenommen. Die „Einrichtung einer regionalen Kulturorganisation" sollte allerdings „weiter verfolgt" und bei Vorliegen neuer Absprachen und eines Kostenplanes eine entsprechende Beschlussvorlage unterbreitet werden.

Aktuell hat nun der Arbeitskreis Kultur der Regionalkonferenz eine durch die beteiligten Kommunen zu beschließende und den vorherigen Vertrag ersetzende Neufassung des Vertrages verabschiedet. Er dient „dem Aufbau einer regionalen Kulturorganisation", der „Verbes­serung und Vernetzung der kulturellen Infrastruktur in der Region" - u.a. mittels gemeinsamer Schwerpunktthemen - und sieht hinsichtlich der Finanzierung wiederum die ursprünglich beschlossenen, og. Ansätze (10 Cent je Einwohner zum Stichtag 31.12.00) vor.

Anlage