Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 2.06.2004
Eing. Dat. 2.06.2004
Nr. 672
Aufnahme freundschaftlicher Beziehungen zu der Stadt Vsetin / Tschechien
Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FWG vom 2.06.2004, DS I (A) 672
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadt Offenbach a.M. nimmt mit der Stadt Vsetin in Tschechien freundschaftliche Beziehungen auf.
Begründung:
Der Bürgermeister der Stadt Vsetin / Tschechien hat sich in einem Schreiben an alle Partnerstädte im Europäischen Partnerschaftsring, dem Offenbach seit 1956 angehört, um die Aufnahme seiner Stadt in diesen Partnerschaftsring beworben. Mit den Partnerstädten Mödling / Österreich, Velletri / Italien und Köszeg / Ungarn pflegt Vsetin bereits seit einigen Jahren freundschaftliche Beziehungen und wird von dort auch zu Veranstaltungen regelmäßig eingeladen.
Zur formellen Aufnahme eines neuen Mitgliedes in den Europäischen Partnerschaftsring bedarf es eines einstimmigen Beschlusses aller Mitglieder. Anlässlich der Jumelage (Verschwisterungsfeier) 2002 in Puteaux und 2003 in Mödling ist dieses Thema eingehend behandelt worden, und zwar mit folgendem Ergebnis:
1. Der Partnerschaftsring bleibt in der bisherigen Zusammensetzung bestehen. Neue Mitglieder werden derzeit nicht aufgenommen.
2. Jede Partnerstadt kann zu den bei ihr stattfindenden Veranstaltungen auch andere Städte nach eigenem Belieben einladen.
Im Rahmen der Osterweiterung Europas, erst recht seit dem 1. Mai dieses Jahres, sollten wir uns dem Antrag dieser tschechischen Stadt nicht verschließen und zumindest der Aufnahme freundschaftlicher Beziehungen zustimmen. Dies würde bedeuten, dass wir Mitbürgerinnen und Mitbürger gelegentlich zu Veranstaltungen nach Offenbach einladen, ohne die Verpflichtung einer formellen Städtepartnerschaft mit den damit evtl. verbundenen Kosten, einzugehen.
Die EU fördert solche Beziehungen mit Zuschüssen. Neben der Einladung zu Jugend-, Sport- und Kulturaustausch, sowie auf weiteren denkbaren Gebieten, könnten u.a. auch wirtschaftliche Beziehungen erörtert werden.
Die Stadt Vsetin liegt im Südosten der Tschechischen Republik und hat etwa 33.000 Einwohner. Angesichts einer Ende Juni 2004 in Vsetin stattfindenden Arbeitstagung der Partnerstädte des Europäischen Partnerschaftsrings ist ein klares Votum der Stadt Offenbach, nach erfolgter Meinungsbildung, notwendig und angebracht.