Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2001 - 2006

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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 24.02.2005

Eing. Dat. 24.02.2005

 

Nr. 814

 

Dez.: II (Amt 60)

 

Umgestaltung Aliceplatz (Südseite)
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 051/05 vom 23.02.2005, DS I (A) 814


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

1. Der Umgestaltung des Aliceplatzes (Südseite), nach der vom Ing.-Büro Jungkunst,
    Mömbris, in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Planungsamt erstellten und vom
    Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit
    110.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Haushaltsstelle 63000.96720
    “Erweiterung und Instandsetzung Fußgängerzone“ wie folgt bereitgestellt:

    Überplanmäßig gemäß § 100 HGO i. V. m. § 99 HGO:      110.000,00 €

3. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO i. V. m. § 99 HGO
    ist wie folgt vorgesehen:

    Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 63000.94010
    “Mainzer Ring“                                                                            110.000,00 €

    Die entsprechenden Umsetzungen sind zum Nachtragshaushaltsplan 2005 vorzu-
    nehmen.

4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Kreditmarktmittel:                                                                        110.000,00 €

5. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von
    8.764,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

6. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche Genehmi-
    gung der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.

Begründung:

 

Im Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung Drucksache I (A) 948, 948/1 vom 25.04.1996 wurde der Umgestaltung des Aliceplatzes im Rahmen der

„Entwicklungskonzeption Zentrum“ zugestimmt. Der zugehörige Projektbeschluss der Stadtverordnetenversammlung Drucksache I (A) 974 vom 23.05.1996 beschreibt im Einzelnen die baulichen Maßnahmen.

 

In einer ersten Realisierungsstufe wurde entsprechend den Beschlüssen der nördliche Teil des Aliceplatzes umgebaut; weiterhin sind im südlichen Bereich bereits die Gehwege auf der West- und Ostseite und die Baumpflanzungen entsprechend der Gesamtplanung hergestellt worden.

 

Die Maßnahme beinhaltet im Wesentlichen die Anhebung der derzeit vorliegenden Fahrbahn- und Parkplatzflächen auf das Niveau der begrenzenden Gehwegflächen. Die Gestaltung erfolgt entsprechend der Vorgabe aus dem nördlichen Bereich. Die Anlieger der Parkplätze auf den Privatgrundstücken erhalten Zufahrtsberechtigungen in die Fußgängerzone über zwei versenkbare Absperrpoller.