Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2006 - 2011
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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 02.11.2006
Eing. Dat. 02.11.2006
Nr. 82
Dez.: II (Amt 57)
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 411/06 vom 01.11.2006, DS I (A) 82
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten
Offenbach für das Geschäftsjahr 2007, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 15.330 und den Erträgen in Höhe
von T€ 15.333 mit einem positiven Jahresergebnis von € 3.857 abschließt
und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von € 101.757 und Investitionen
von € 97.900 sowie einem Jahresgewinn von € 3.857 ausgeglichen
abschließt.
1.3 Stellenübersicht
und die
1.4 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
Begründung:
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 9.6.1989 GVBI. l, Seite 145 ff; zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.3.2005 (GVBI.I S.218); insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2007 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.
Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2007 in ihrer Sitzung vom 10.10.2006 dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordneten-versammlung empfohlen.
Anlage