Jahresabschluss EKO zum 31.12.2006;
Ergebnisverwendungsvorschlag; Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 151/07 vom 09.05.2007, DS I (A) 155


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschießt:

1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
    zum 31.12.2006 wird festgestellt.

2. Der festgestellte Jahresgewinn 2006 in Höhe von € 1.253.118,71 wird an den
    Haushalt abgeführt.

3. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt.


Begründung:

Die Betriebsleitung hat den Jahresabschluss 2006 erstellt. Dieser wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Eversheim/Stuible Treuberater GmbH, Rosenbergstraße 50/1, 70176 Stuttgart geprüft und mit einem Bestätigungsvermerk versehen.

Unter Bezug auf die §§ 112 bis 114 HGO wird der Betriebsleitung aufgrund des geprüften Jahresabschlusses Entlastung erteilt.

Die Betriebskommission hat in ihrer 53. Sitzung vom 25.04.2007 gemäß § 7 Abs. 3 Ziff. 5 des Eigenbetriebsgesetzes die Weiterleitung des Jahresabschlusses 2006, die Entlastung der Betriebsleitung sowie die Verwendung des Jahresgewinnes 2006 wie oben an die Gemeindevertretung einstimmig bei drei Enthaltungen beschlossen.