Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2006 - 2011

---

Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 18.06.2009

Eing. Dat. 18.06.2009

 

Nr. 446

 

 

 

 

Anschaffung eines neuen Verkehrsrechners
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 201/09 (Dez. I, Amt 60) vom 17.06.2009,
DS I (A) 446


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

1. Der Anschaffung eines neuen Verkehrsrechners, nach der vom Amt für
    Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 697.000,00 € einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
    63000.93510 „Beschaffung Verkehrsrechner 36101 (12.01.01)“ im
    SK 07700000, Projekt 601120000000, Produkt 12.01.01, bereitgestellt.

3. Haushaltsmittel Vorjahre:                                                             20.000,00 €
    Haushaltsmittel 2009:                                                                  677.000,00 €
    Gesamt:                                                                                          697.000,00 €

4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Zuwendung Land
    GVFG/FAG:                                                                                   485.550,00 €
    Kreditmarktmittel:                                                                          211.450,00 €
    Gesamt:                                                                                          697.000,00 €

5. Mit der Maßnahme darf erst nach Zuschussbewilligung begonnen werden.


Begründung:

Mit dem 2007 beschlossenen Verkehrsmanagementplan hat die Stadt Offenbach Handlungsziele für die Handlungsfelder Verkehrsdatenmanagement und Ver-kehrssteuerung im Netz erarbeitet, die auf ein gesamtstädtisches Steuerungs-konzept des Verkehrs abzielen.

 

Neben der Optimierung der Leistungsfähigkeit der Verkehrsanlagen und der Ver-flüssigung des Verkehrs wirkt eine integrierte Verkehrssteuerung auch auf andere Handlungsfelder des Verkehrsmanagementplanes wie die Minimierung der Schadstoff- und Lärmemission, die Busbeschleunigung und das LKW-Routen-konzept.

 

Als zentrale Maßnahme zur Erreichung dieser Ziele dient die Neuanschaffung ei-nes Verkehrsrechners, der als Planungs- und Steuerungsinstrument für diese Auf-gaben eingesetzt werden kann.

 

Die Stadt Offenbach am Main betreibt seit dem Jahr 1995 einen VSR Verkehrs-steuerrechner Typ 16M56 der Firma Siemens. Dieser Gerätetyp ist überaltert und entspricht nicht mehr den Erfordernissen an ein zeitgemäßes Verkehrsmana-gement.

 

Im Sinne einer Ressourcen schonenden Handlungsstrategie im Verkehrsmanage-ment, die zur Verringerung der Reisezeiten, zur Einsparung von Energie- und Be-triebskosten und zur Reduzierung der Schadstoffbelastungen führt, ist die Instal-lation eines Verkehrsrechners mit neuester Technologie deshalb dringend ange-zeigt.

 

Zuwendungsantrag an das Land Hessen nach GVFG und FAG wurde am 24.09.2008 gestellt und die Förderung dieser Maßnahme ist zur Bewilligung vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung in 2009 vorgesehen. Die in Aussicht gestellten Zuwendungen belaufen sich auf insgesamt 485.550,00 €.

 

Über die Maßnahme wurde vom Amt für Stadtplanung und Baumangement eine detaillierte Kostenberechnung erstellt, die, vom Revisionsamt geprüft, mit 697.000,00 € abschließt.

 

Die Haushaltsmittelbereitstellung sowie die Finanzierung der Maßnahme erfolgen entsprechend dem Antragstenor.

 

Die vom Revisionsamt geprüften jährlichen Folgekosten für die Gesamtmaß-nahme belaufen sich insgesamt auf 12.538,99 €.