Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2006 - 2011

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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 22.10.2009

Eing. Dat. 22.10.2009

 

Nr. 514

 

 

 

 

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 430/09 (Dez. II, Amt 57) vom 21.10.2009, DS I (A) 514


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt
beschließt:

1.        Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-
           bach für das Geschäftsjahr 2010, der im

1.1      Erfolgsplan

           bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 21.911 und den Erträgen in Höhe von
           T€ 21.213 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 698 abschließt

            und im

1.2      Vermögensplan

           bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 828 und Investitionen von
           T€ 131 sowie einem Jahresverlust von T€ 698 ausgeglichen abschließt;

1.3      einschließlich der Stellenübersicht

            und der

1.4      Finanzplanung

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.


Begründung:

 

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 09.06.1989 GVBl. I, Seite 145 ff; zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.03.2005 (GVBI.I S.218); insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2010 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

 

Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.

 

Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

 

Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.

 

 

Anlage