Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0019Ausgegeben am 12.05.2011

Eing. Dat. 12.05.2011

 

 

 

 

Bildung von Ausschüssen

Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 12.05.2011

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Für die Wahlzeit 2011 - 2016 werden gemäß § 62 Abs. 1 HGO folgende Ausschüsse gebildet:

 

a)    Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen

b)    Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen

c)    Sozialausschuss

d)    Ausschuss für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften

 

  1. Die Ausschüsse bestehen aus 13 Mitgliedern, die nach dem Benennungsverfahren gemäß § 62 Abs. 2 HGO besetzt werden.

 

  1. Der Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen wird für die gesamte Wahlzeit als Wahlvorbereitungsausschuss und als Akteneinsichtsausschuss  eingesetzt.

 

 

Begründung:

 

erfolgt mündlich