Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

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2011-16/DS-I(A)0114Ausgegeben am 24.11.2011

Eing. Dat. 24.11.2011

 

 

 

Investitionskostenzuschüsse für das Haushaltsjahr 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 374/11 (Dez. II, Amt 50) vom 23.11.2011

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

1. Im Haushaltsjahr 2011 werden folgende Investitionskostenzuschüsse in Höhe von
    insgesamt 15.299 Euro gewährt:

a) Tonanlage für den Arbeitskreis Waldhof in Höhe von 999 Euro
b) Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes für die Elterninitiative Hort
    Beethovenschule e. V. in Höhe von 12.800 Euro
c) Deckenventilatoren für das Stadtteilbüro Lauterborn in Höhe von 1.500 Euro

2. Die erforderlichen Mittel sind im Finanzhaushalt des Sozialamtes auf dem Untersach-
    konto 47100.98700, Sachkonto 035800000, Zuschüsse freie Träger der Wohlfahrtspflege
    bereitgestellt.


Begründung:

 

Für die Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an freie Träger der Wohlfahrtspflege stehen dem Jugend- und Sozialamt jährlich insgesamt 20.450 Euro zur Verfügung.

 

Zu a)

Die Tonanlage des Arbeitskreises Waldhof funktioniert bereits seit mehreren Jahren nicht mehr störungsfrei und soll erneuert werden.

 

Zu b)

Die Elterninitiative Hort Beethovenschule e. V. hat in den vergangenen Jahren bereits für über 20 TEuro umfangreiche Brandschutzmängel aus eigenen finanziellen Mitteln beseitigt. Für die Erfüllung weiterer Auflagen durch die Feuerwehr Offenbach werden zusätzliche Ausgaben in Höhe von circa 16 TEuro notwendig. Hierfür soll ein Investitionskostenzuschuss für 80 % der anfallenden Kosten bereitgestellt werden.

 

Zu c)