Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0118Ausgegeben am 24.11.2011
Eing. Dat. 24.11.2011
KulturRegion Frankfurt RheinMain gGmbH
hier: Aufnahme von neuen Gesellschaftern und Stammkapitalerhöhung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 386/11 (Dez. I) vom 23.11.2011
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Der Aufnahme der Kommunen Kronberg und Oberursel sowie der hierfür erforderlichen Erhöhung des Stammkapitals der KulturRegion Frankfurt RheinMain gGmbH wird zugestimmt.
Begründung:
Mit Schreiben vom 10.11.2011 hat die KulturRegion Frankfurt RheinMain gGmbH die Gesellschafter zur regulären Gesellschafterversammlung am 08.12.2011 eingeladen. Für die Bevollmächtigung des Vertreters der Stadt Offenbach hat der Magistrat in seiner Sitzung am 23.11.2011 eine entsprechende Vorlage beschlossen.
Die im Tenor genannte Angelegenheit der Gesellschafterversammlung der KulturRegion Frankfurt RheinMain gGmbH bedarf gemäß § 51 HGO der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.
Die Aufnahme der Kommunen Kronberg und Oberursel sowie die hierfür erforderliche Erhöhung des Stammkapitals hat für den Gesellschafter Stadt Offenbach keine unmittelbaren Auswirkungen, da der Beitritt keine Veränderung der Anteilsstruktur der übrigen Gesellschafter zur Folge hat. Aus Sicht der Stadt Offenbach kann deshalb dem Beitritt zugestimmt werden, jedoch ist dies bisher nur vorbehaltlich des entsprechenden Votums der Stadtverordnetenversammlung erfolgt.
Aufgrund des zeitlichen Ablaufs muss die Genehmigung der zustimmungspflichtigen Punkte durch die Stadtverordnetenversammlung im Nachgang erfolgen. Die Gesellschaft wird über das Votum der Stadtverordnetenversammlung durch Zusendung einer Beschlussausfertigung informiert.
Anlage
- Erläuterungen/Beschlussvorlage zum Vollzug des Beitritts der Kommunen Kronberg
und Oberursel zur KulturRegion Frankfurt RheinMain gGmbH