Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0461Ausgegeben am 16.02.2023
Eing. Dat. 16.02.2023
Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2035 der Stadt Offenbach
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-039 (Dez. II, Amt 82) vom 15.02.2023
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Dem Verkehrsentwicklungsplan 2035 der Stadt Offenbach als Grundlage für durchzuführende Einzelmaßnahmen wird zugestimmt.
2. Die sich aus den Handlungsfeldern des Verkehrsentwicklungsplans ergebenden Maßnahmen werden nach Maßgabe der zur Verfügung gestellten Mittel umgesetzt. Zu den Einzelmaßnahmen mit finanziellen Auswirkungen werden gesonderte Projektvorlagen vorgelegt. Die Finanzierung einzelner Maßnahmen soll nach Möglichkeit durch Fördermittel unterstützt werden.
Begründung:
Mit Grundsatzbeschluss vom 28.01.2021 (DS-I(A)0931) hat die Stadtverordneten-versammlung dem Vorhaben der Fortschreibung und Weiterentwicklung des Verkehrsmanagementplans 2015 zum Verkehrsenwicklungsplan (VEP) 2035 zugestimmt. Im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 – 2020“ konnte ein Zuschuss zur „Förderung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten“ in Höhe von 300.000 € zur Finanzierung des Verkehrsentwicklungsplans eingeworben werden.
Aufgrund der Vielzahl an neuen Entwicklungen und Projektergebnissen war die Weiterentwicklung des Verkehrsmanagementplans notwendig. Der Verkehrsentwicklungsplan 2035 löst den Verkehrsmanagementplan der Stadt Offenbach aus dem Jahr 2015 ab und bildet die Grundlage für die in den Folgejahren zu erstellenden verschiedenen Verkehrskonzepte und Einzelmaßnahmen mit Bezug zu Verkehr und Mobilität in der Stadt. Dabei wurden die Kritieren für die Erstellung eines SUMP (Sustainable Urban Mobility Plan) angewendet.
Der Verkehrsentwicklungsplan 2035 analysiert die aktuellen und zukünftigen Anforderungen an Verkehr und Mobilität der Stadt Offenbach. Er setzt Ziele für eine Mobilitätswende, um den heutigen Ansprüchen an eine nachhaltige, digitale und klimafreundliche Mobililtät für alle Bürgerinnen und Bürger Offenbachs gerecht zu werden. Nachhaltigkeitsaspekte stehen im Mittelpunkt und es erfolgt eine gleichberechtigte Betrachtung aller Arten der Mobilität, um gleichzeitig mehr Verkehrssicherheit, Lebensqualität und Raum für Begegnungen in der Stadt zu schaffen.
Ziel ist ein modernes, umweltverträgliches Planwerk, das Rahmenbedingungen berücksichtigt, die einem ständigen Wandel unterstehen. So finden beispielsweise die voranschreitende Digitalisierung und die steigende Nutzung von alternativen Mobilitätsformen wie Sharingsystemen oder Elektromobilität Berücksichtigung im VEP 2035.
Die Basis des VEP 2035 bildet die Bestandsanalyse, die insbesondere die Verknüpfung und Bündelung sowie die Bewertung bestehender Projekte,
(Mobilitäts-)Konzepte und Wissensstände beinhaltet, um darauf aufbauend ein Leitbild sowie ein Handlungskonzept abzuleiten.
Der Verkehrsentwicklungsplan verfolgt die folgenden Oberziele (Leitbild):
· Mobilität für alle Menschen in Offenbach ermöglichen
· Umwelt- und klimagerechte Mobilität herstellen
· Flächendeckende Erreichbarkeit verbessern
· Verkehrsinfrastruktur und Ressourcen effizienter gestalten
· Offenbach am Main als lebenswerte Stadt gestalten.
Um die vorgenannten Ziele zu erreichen, wurde ein Handlungskonzept entwickelt und definiert. Folgende Handlungsfelder bilden den Rahmen für die im VEP 2035 aufgenommenen Einzelmaßnahmen:
· Neuordnung der Verkehrsräume
· Verkehrs- und Mobilitätsmanagement
· Zukunftsorientierte Mobilitätsangebote
· Fußverkehr
· Radverkehr
· Öffentlicher Verkehr (Bus- und Bahnverkehr)
· Motorisierter Individualverkehr (fließend und ruhend)
· Wirtschaftsverkehr.
Dabei sind die drei erstgenannten Handlungsfelder als übergeordnete, verkehrsträgerübergreifende Handlungsfelder zu verstehen, die eine integrierte Betrachtung von Vekehrsträgern und Verkehrsarten widerspiegeln.
Insgesamt sind den Handlungsfeldern 53 Einzelmaßnahmen zugeordnet. In den Einzelmaßnahmen sind unter anderem grundlegende Konzepte (z. B. Radverkehrskonzept, Parkraummangementkonzept) enthalten, die als wichtige Grundlagen für weitere Maßnahmen dienen.
Zwölf der Maßnahmen wurden als Schlüsselmaßnahmen, d. h. Maßnahmen von besonderer Bedeutung im Hinblick auf die Erreichung des Leitbildes, identifiziert und daraufhin genauer betrachtet und ausgearbeitet (Definition der Handlungsschritte, Kostenschätzung, Zeitplanung, beteiligte Akteure).
Die fachliche Erarbeitung des VEP 2035 wurde durch ein breit aufgestelltes Beteiligungsverfahren begleitet. Um zum einen das Wissen aber auch die Ansprüche und Wünsche der Bevölkerung in besonderem Maße zu berücksichtigen, andererseits in Gremien wie dem Lenkungskreis und der Projektsteuerungsgruppe die Anforderungen und Kenntnisse aus Politik, Fachämtern sowie wichtiger lokaler und regionaler Interessenvertretungen und Stakeholdern aufzugreifen. Initiiert wurde der Verkehrsentwicklungsplan vom Referat Verkehrsplanung im Amt für Mobilität (vormals im Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baummangement).
Die Ergebnisse des Verkehrsentwicklungsplans 2035 sind einschließlich des Leitbildes und des Handlungskonzeptes, das Einzelmaßnahmen umschreibt, in einem Schlussbericht dokumentiert.
Die Zwischenergebnisse der Bestandsanalyse und die Ergebnisse der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (Online-Beteiligung und Mobilitätsforen) sind separat über die Projekthomepage auf www.offenbach.de/offenbachmobil abrufbar.
Anlagen:
- Klimarelevanzprüfung
- Abschlussbericht
- Leitbild
- Schlüsselmaßnahmen
- Maßnahmentabelle
Hinweis: Der Antrag sowie die Anlagen werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.