Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0822Ausgegeben am 16.01.2025
Eing. Dat. 16.01.2025
Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M. (EKO)
hier: personeller Wechsel in der Vertretung des Personalrates EKO
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2025-004 (Dez. I, Amt 10.1) vom 15.01.2025
Der Magistrat beantragt: *
1. dass die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Personalrates des
Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Frau Verena Schmolz zum Mitglied sowie
Frau Silke Landmann zum stellvertretenden Mitglied für Frau Visuian und
Frau Karen Reusch zum stellvertretenden Mitglied für Frau Schmolz
der Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M. wählt.
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 15.01.2025 wie folgt beschlossen: *
2. die gewählten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder nach der Wahl in der
Stadtverordnetenversammlung zu berufen.
* redaktionell geändert
Begründung:
Der Personalrat EKO hat in seiner Sitzung vom 06. Dezember 2024 die aufgeführte neue Vertretungsreglung für die Betriebskommission gefasst, nachdem die in der Stadtverordnetenversammlung vom 05. September 2024 (2021-26/DS –I(A)0731) gewählte Vertretung aufgrund von Eintritt in den Ruhestand, Austritt aus dem PR EKO den personellen Wechsel erfordert.
Die Position von Frau Visuian, in der genannten Vorlage als Mitglied des PR EKO in die Betriebskommission gewählt, bleibt unverändert.
Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden zwei Mitglieder des Personal-
rates des Eigenbetriebes, auf dessen Vorschlag, von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt.
Nach § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes sind für die Mitglieder auch Vertreter zu wählen.
Gemäß § 7 Abs. 1 der Betriebssatzung beruft der Magistrat die Mitglieder der Betriebskommission.
Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.