Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026

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2021-26/DS-I(A)0001                                                         Ausgegeben am 13.04.2021

                                                                                               Eing. Dat. 13.04.2021

 

 

 

 

 

Bildung von Ausschüssen

Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FDP vom 13.04.2021

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

1. Für die Wahlperiode 2021 bis 2026 werden gemäß § 62 Abs. 1 HGO folgende

Ausschüsse gebildet:

 

a) Haupt-, Finanz-, Digitalisierungs- und Beteiligungsausschuss

 

b) Ausschuss für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr

 

c) Ausschuss für Soziales und Integration

 

d) Ausschuss für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften

 

2. Die Ausschüsse bestehen aus 13 Mitgliedern, die nach dem Benennungsverfahren gemäß § 62 Abs. 2 HGO besetzt werden.

 

3. Der Haupt-, Finanz-, Digitalisierungs- und Beteiligungsausschuss wird für die gesamte Wahlperiode als Wahlvorbereitungsausschuss und als Akteneinsichtsausschuss eingesetzt.

 

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.