Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0731Ausgegeben am 18.07.2024
Eing. Dat. 18.07.2024
Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M. (EKO)
hier: Wahl von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2024-255 (Dez. I, Amt 10.1) vom 17.07.2024
Der Magistrat beantragt: *
1. dass die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Personalrates des
Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Frau Karin Visuian und
Frau Andrea Schäfer zu Mitgliedern sowie
Frau Safora Raja zum stellvertretenden Mitglied für Frau Visuian und
Frau Silke Landmann zum stellvertretenden Mitglied für Frau Schäfer
der Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M. wählt.
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 17.07.2024 wie folgt beschlossen: *
2. die gewählten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder nach der Wahl in der
Stadtverordnetenversammlung zu berufen. *
* redaktionell geändert
Begründung:
Nach den am 14. und 15. Mai 2024 durchgeführten Personalratswahlen schlägt der Personalrat EKO für die Dauer seiner Wahlperiode die o. g. Personalratsmitglieder zur Wahl in die Betriebskommission Kindertagesstätten Offenbach a. M. vor.
Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, auf dessen Vorschlag, von der Gemeinde-vertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt.
Nach § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes sind für die Mitglieder auch Vertreter zu wählen.
Gemäß § 7 Abs. 1 der Betriebssatzung beruft der Magistrat die Mitglieder der Betriebskommission.
Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.