Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026


2021-26/DS-I(A)0408Ausgegeben am 23.11.2022

Eing. Dat. 17.11.2022

 

 

 

 

 

Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen

hier: Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen (Pb 11)

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2022-381 (Dez. III, ESO) vom 16.11.2022

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

Der beigefügte Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2023 ist Bestandteil des Beschlusses und wird wie folgt festgesetzt:

 

1.  Erfolgs- und Vermögensplan

 

1.1.    Erfolgsplan                                                                                  

          Erträge                                                                                           €    87.161.228

          Aufwendungen                                                                             €    84.251.443
Jahresüberschuss                                                                       €      2.909.785

1.2.   Vermögensplan
Einnahmen (Deckungsmittel)                                                    €      8.343.000
Kreditaufnahme                                                                           €      3.961.000

          Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage                              €             -
Summe                                                                                          €    12.304.000

Kredittilgung                                                                                 €      2.228.000
Auflösung empfangener Ertragszuschüsse                            €         321.000
Investitionen                                                                                 €      9.755.000
Summe                                                                                          €    12.304.000

 

2.  Kreditermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2023 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf € 3.961.000 festgesetzt.

 

3.  Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsjahr 2023 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf € 8.300.000 festgesetzt.

 

4.  Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2023 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf € 1.000.000 festgesetzt.

 

5.  Stellenplan

Es gilt die Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz, die Bestandteil des beigefügten Wirtschaftsplans 2023 ist.

 

6.  Finanzplan

Es gilt die Finanzplanung gemäß § 5 Ziffer 4, in Verbindung mit § 19 des Eigenbetriebsgesetzes, die Anlage des beigefügten Wirtschaftsplans 2023 ist.

 

 

Begründung:

 

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBl. I 1989, 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14.07.2016 (GVBI. I S. 121), insbesondere der §§ 15-19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2022 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet. Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.

Anlagen:

-       Anlage Erläuterungsteil: Wirtschaftsplan 2023 des ESO Eigenbetrieb

-       Anlage Tabellenteil: Deckblatt

-       Anlage Tabelle 1: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2023

-       Anlage Tabelle 2: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2023 nach Sparten

-       Anlage Tabelle 3: Investitionen ESO Eigenbetrieb 2023

-       Anlage Tabelle 4: Investitionsplanung zum Wirtschaftsplan 2023 - 2027

-       Anlage Tabelle 5: Verpflichtungsermächtigungen 2023

-       Anlage Tabelle 6: Finanzplan zum Wirtschaftsplan 2023 - 2027

-       Anlage Tabelle 7: Liquiditätsplanung 2023

-       Anlage Tabelle 8: Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2023

-       Anlage Tabelle 9: Übersicht der Risiken für den ESO Eigenbetrieb 2023

-       Bericht zur Klimarelevanz

 

Hinweis: Der Antrag sowie die Anlagen werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.