Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026


2021-26/DS-I(A)0774Ausgegeben am 23.10.2024

Eing. Dat. 10.10.2024

 

 

Betriebskommission des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach

Hier: Wahl eines Mitglieds

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2024-344 (Dez. III, OE 58) vom 09.10.2024

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Personalrats des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach

 

Herrn Matthias Brox

 

zum stellvertretenden Mitglied für Herrn Ertan Caliskan in die Betriebskommission der MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach wählt. *

 

 

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 09.10.2024 wie folgt beschlossen: *

 

Das gewählte stellvertretende Mitglied wird nach der Wahl in der Stadtverordnetenversammlung berufen. *

 

* redaktionell geändert

 

 

Begründung:

 

Herr Höhn, bisheriger Stellvertreter von Herrn Ertan Caliskan in der Betriebskommission ist zum 11.09.2024 aus dem Personalrat der MainArbeit. Kommunales Jobcenter ausgeschieden.

Aus diesem Grund schlägt der Personalrat nunmehr für die Dauer seiner Wahlzeit die oben genannte Person zur Wahl vor.

 

Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden die Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
auf dessen Vorschlag von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt.

 

Für jedes Mitglied der Betriebskommission wird ein Vertreter bestellt. Die Vertreter sind nach den Vorschriften zu wählen oder zu berufen, die für die Wahl oder die Betriebssatzung der Betriebskommission gelten (§ 5 Abs. 3 der Betriebssatzung des Eigenbetriebs MainArbeit).

 

Gemäß § 6 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes beruft der Gemeindevorstand die Betriebskommission.

 

Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.