Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0774Ausgegeben am 23.10.2024
Eing. Dat. 10.10.2024
Betriebskommission des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
Hier: Wahl eines Mitglieds
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2024-344 (Dez. III, OE 58) vom 09.10.2024
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Personalrats des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
Herrn Matthias Brox
zum stellvertretenden Mitglied für Herrn Ertan Caliskan in die Betriebskommission der MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach wählt. *
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 09.10.2024 wie folgt beschlossen: *
Das gewählte stellvertretende Mitglied wird nach der Wahl in der Stadtverordnetenversammlung berufen. *
* redaktionell geändert
Begründung:
Herr Höhn, bisheriger Stellvertreter von Herrn Ertan Caliskan in der Betriebskommission ist zum 11.09.2024 aus dem Personalrat der MainArbeit. Kommunales Jobcenter ausgeschieden.
Aus diesem Grund schlägt der Personalrat nunmehr für die Dauer seiner Wahlzeit die oben genannte Person zur Wahl vor.
Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden die Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebs MainArbeit. Kommunales Jobcenter Offenbach
auf dessen Vorschlag von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt.
Für jedes Mitglied der Betriebskommission wird ein Vertreter bestellt. Die Vertreter sind nach den Vorschriften zu wählen oder zu berufen, die für die Wahl oder die Betriebssatzung der Betriebskommission gelten (§ 5 Abs. 3 der Betriebssatzung des Eigenbetriebs MainArbeit).
Gemäß § 6 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes beruft der Gemeindevorstand die Betriebskommission.
Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.